AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der Rubin Records GmbH

I. Geltungsbereich
1)
Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer ( nachfolgend „Firma“ oder „wir“ bzw. „uns“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) über den Onlineshop der Firma abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren und anderen Verträgen.
2)
Alle Angebote erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3)
„Verbraucher“ im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4)
„Unternehmer“ im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
5)
Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
6)
Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten diese AGBs auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal ausdrücklich vereinbar werden

II. Angebote und Vertragsschluss
1)
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass sie ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet werden.
2)
Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
3)
Ablauf der BestellungSoweit der Kunde sich die gewünschte Ware ausgesucht hat, aktiviert der Kunde den Button „zur Kasse", loggt sich dort ein und legt, soweit noch nicht vorhanden, dort ein Kundenkonto an. Ein Einkauf ohne Kundenkonto ist nicht möglich. Das Kundenkonto umfasst Name, Anschrift, Telefon, Telefax, E-Mail des Kunden.Der Kunde hat nun die Möglichkeit, eine abweichende Lieferadresse anzugeben.Sodann erscheint eine Übersicht über alle Daten (Produkt, Einzelpreis, Versandkosten, Gesamtpreis) mit dem Button "Bestellung senden" und dem Button „AGB und Widerrufsbelehrung für Verbraucher zur Kenntnis genommen und akzeptiert“. Bevor der Kunde den Button "Bestellung senden" aktivieren kann, wird er auf die Möglichkeit der Einsichtnahme in unsere AGB und die „Widerrufsbelehrung für Verbraucher“ hingewiesen. Die AGB und „Widerrufsbelehrung für Verbraucher“ sind hier als PDF-Datei verlinkt. Ein Aktivieren des Button "Bestellung senden" ist nur bei vorherigen akzeptieren der AGB und „Widerrufsbelehrung für Verbraucher“ möglich. Hat der Kunde die AGB und „Widerrufsbelehrung für Verbraucher“ zur Kenntnis genommen und dies durch Aktivierung des Button „AGB und Widerrufsbelehrung für Verbraucher zur Kenntnis genommen und akzeptiert“ bestätigt, kann der Kunde durch Aktivierung des Button "Bestellung senden" seine Bestellung aufgeben. Durch diese Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
4)
Wir werden den Zugang der Kundenbestellung, bei Verbrauchern unter Beifügung der Widerrufsbelehrung, elektronisch bestätigen. Bei dieser Zugangsbestätigung handelt es sich nicht um eine Auftragsbestätigung.
5)
Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang des Angebots des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages durch Versendung der bestellten Ware oder Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch e-mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
6)
Prospekte, Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten gehören, bleiben in unserem Eigentum und enthalten keine Zusicherung von Eigenschaften. Zusicherungen gleich welcher Art, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
7)
Alle Bestellungen, Abreden, Zusicherungen und so weiter einschließlich derjenigen unserer Vertreter bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
8)
Beanstandungen unserer Bestätigungsschreiben sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt, schriftlich geltend zu machen. Liegen zwischen Auftragserteilung und der vereinbarten Lieferung weniger als zwei Wochen, so ist eine eventuelle Beanstandung der Auftragsbestätigung noch am selbem Tag des Eingangs der Auftragsbestätigung telefonisch und per Fax vorzunehmen.

III. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief; Fax, eMail,) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Rubin Records GmbH
Geschäftsführer: Andreas Ratzka, Andreas Wöber
Adolf-Mayer-Strasse 23
63840 Hausen

Fax: +49 (0) 6022 – 25 198
eMail: info@rubin-records.de

Widerrufsfolgen:Im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwas im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesandten Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Sache), für uns mit deren Eingang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht anderes bestimmt ist, nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung


IV. Zahlungsbedingungen / Rücktrittsrecht der Firma bei verspäteter Zahlung des Kunden
1)
Für alle Zahlungen gelten die jeweils festgelegten Zahlungsbedingungen. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist, ist der Kunde verpflichtet, den Kaufpreis unverzüglich nach Lieferung der Ware, per Überweisung auf unser Konto zu zahlen.
2)
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
3)
Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Gerät ein Verbraucher mit einer Zahlung in Verzug sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5 Prozent, über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gerät ein Unternehmer mit einer Zahlung in Verzug sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 8 Prozent, über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch uns bleibt vorbehalten.
4)
Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.

V. Preise
Alle auf unseren Internet-Seiten genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die angegebenen Preise ab Werk ausschließlich Transport und Verpackung; dies wird gesondert in Rechnung gestellt. Bei Sendungen ins Inland berechnen wir einen Pauschalbetrag i.H.v. € 3,00 pro Bestellung. Ab einem Warenwert in Höhe von € 35,00 berechnen wir Ihnen, soweit die Lieferung ins Inland erfolgt, weder Porto noch Verpackung.

VI. Liefer- und Lieferungszeiten
1)
Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
2)
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
3)
In dem Fall, dass ein Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, haften wir dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Beruht ein von uns zu vertretender Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
4)
Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
5)
Der Kunde ist zur Annahme der Lieferung bzw. Leistung verpflichtet. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstandenen Schadens zu verlangen.

VII. Gefahrübergang
1)
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
2)
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
3)
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

VIII. Gewährleistung/Haftung
1)
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes vereinbart ist.
2)
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
3)
Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
4)
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Verbraucher im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Als Verbraucher hat der Kunde insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Allerdings bleiben wir berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
5)
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
6)
Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel gem. § 377 HGB in einer Frist von 8 Tagen schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
7)
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
8)
Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
9)
Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. IX dieser AGB.

IX. Haftungsbeschränkungen
1)
Unsere Haftung beschränkt sich wegen einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
2)
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragsverpflichtungen nicht.
3)
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei unzurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden, sowie nicht für die Haftungen die durch zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden.

X. Eigentumsvorbehalt

1)
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.
2)
Im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, gilt darüber hinaus folgendes:
Die Liefergegenstände bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen die juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder den Unternehmer zustehender Ansprüche unser Eigentum, auch wenn die einzelne Lieferung bezahlt worden ist. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig.

XI. Datenschutz

Die vom Kunden übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.

Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
XII. Sonstiges

Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1)
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Diese Rechtswahl gilt nur, insoweit, als nicht der gewählte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staats, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2)
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
3)
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma.
4)
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma. Diese ist jedoch auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

XIV. Salvatorische Klausel

Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.